Einleitung
Der Umweltschutz ist für einen Verkehrsträger, der zu einem Großteil eine natürliche Infrastruktur nutzt, besonders wichtig. Diese Infrastruktur besteht aus einem Wasserstraßennetz, dessen Rückgrat die großen Flüsse bilden und das ferner auch Mündungen, Seen und Kanäle umfasst. Ein nachhaltiger Umgang mit dieser größtenteils natürlichen Infrastruktur stellt an die Nutzer besondere Anforderungen.
Allgemeine Erwägungen bezüglich der Binnenschifffahrt gelten auch für die Rheinschifffahrt. Auch wenn der Umweltschutz am und im Rhein in der Mannheimer Akte von 1868 nicht ausdrücklich erwähnt wird, ist dieses Anliegen für die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) schon seit langem von Bedeutung. Seit Beginn des zwanzigsten Jahrhunderts legt sie den Begriff der „allgemeinen Sicherheit“ so aus, dass dieser den Umweltschutz und die Verhütung von Verschmutzung einschließt (Beschluss 1996-I-14![]()
, Beschluss 1996-I-15![]()
).
Die Anstrengungen für den Umweltschutz drücken sich konkret in der beständigen Bekämpfung jeglicher Art von Verschmutzungen aus.
So enthalten die Verordnungen der ZKR Vorschriften zur Vermeidung von Verschmutzungen durch die Rheinschifffahrt. Dazu zählen etwa bestimmte Vorschriften der Polizeiverordnung (insbesondere Kapitel 15), der Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter oder der Rheinschiffsuntersuchungsordnung. Zudem hat die ZKR die Veröffentlichung des Sicherheitsleitfadens ISGINTT (International Safety Guide for Inland Navigation Tank-barges and Terminals) zur Schnittstelle Schiff-Land unterstützt, der auch darauf abzielt, unfallbedingte Verunreinigungen zu vermeiden.
Zu den verschiedenen Handlungsfeldern zählen somit einerseits der Schutz vor Verunreinigung infolge von Unfällen („unfallbedingte Verunreinigung“) und andererseits der Schutz in Bezug auf die Arbeitsmethoden an Bord von Schiffen, die verwendeten Techniken und die Behandlung der dabei anfallenden Abfälle („betriebsbedingte Verunreinigung“).
Schutz vor Verunreinigung infolge von Unfällen
Unfälle können in der Binnenschifffahrt infolge technischer Mängel oder, wie bei jeder Tätigkeit des Menschen, aufgrund menschlicher Fehler auftreten.
Die entsprechenden Risiken spielen bei der Erarbeitung von Sicherheitsvorschriften eine wichtige Rolle. Eine gründliche Analyse aller denkbaren Gefahren und der tatsächlich aufgetretenen Unfälle bildet eine der Grundlagen der Rechtsetzungsarbeiten und ist Voraussetzung für ein einheitliches Regelwerk zur Sicherstellung einer hohen passiven Sicherheit (d. h. ohne menschliches Eingreifen) im Binnenschiffsverkehr. Sie zielt auch auf die Begrenzung der Umweltverschmutzung bei Unfällen ab.
Weitere Informationen sind auf den Seiten „Technische Vorschriften für Binnenschiffe“ und „Beförderung gefährlicher Güter“ zu finden.
Schutz vor Schiffsbetriebsbedingter Verunreinigung
Reduzierung der Treibhausgasemissionen und der Luftschadstoffe
In der Binnenschifffahrt werden für den Antrieb fast ausschließlich mit Gasöl betriebene Dieselmotoren genutzt. Schadstoffhaltige Abgasemissionen sind daher unvermeidbar. Die ZKR hat Vorschriften zur Eindämmung der Schadstoffe eingeführt.
So ist für neu einzubauende Binnenschiffsmotoren eine Typgenehmigung erforderlich (ZKR 1 seit 2003, ZKR 2 seit 2007 oder Stufe V seit 202/2021).
Quelle: Roadmap der ZKR zur Verringerung der Emissionen in der Binnenschifffahrt
CO: Kohlenmonoxid
HC: Gesamtkohlenwasserstoffe
Nox: Stickoxide
PM/PN: Luftverunreinigende Partikel (Masse/Anzahl)
Zudem hat die ZKR im Jahr 2021 eine Roadmap zur Verringerung der Treibhausgasemissionen und Luftschadstoffe verabschiedet. Weitere Informationen hierzu sind auf den Seiten „Energiewende“, „Studie über die Energiewende“ und „Roadmap zur Verringerung der Emissionen“ verfügbar.
Entsorgung von Schiffsabfällen (CDNI)
Wie bei allen menschlichen Tätigkeiten fallen auch bei der Personen- oder Güterbeförderung Abfälle an.
Im Bewusstsein der umweltpolitischen Herausforderungen für die Binnenschifffahrt haben sechs Staaten beschlossen, internationale Regeln für die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen festzulegen.
Auf der Grundlage der Arbeiten der ZKR ist am 1. November 2009 in Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden und der Schweiz das Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI) in Kraft getreten.
Das CDNI enthält ein allgemeines Verbot der Einbringung und Einleitung von Schiffsabfällen (öl- und fetthaltige Abfälle, Teile der Ladung, sonstige Abfälle wie Abwasser). Seit dem 1. Oktober 2024 sieht das CDNI zudem ein schrittweises Verbot der Freisetzung umweltschädlicher gasförmiger Ladungsrückstände (Dämpfe) in die Atmosphäre vor. Ausnahmen von diesem Verbot unterliegen strengen Vorschriften.
Das CDNI
- fördert die Vermeidung von Abfällen,
- organisiert die Abfallentsorgung über ein Netz von Annahmestellen entlang der Wasserstraßen,
- stellt eine angemessene Finanzierung unter Berücksichtigung des „Verursacherprinzips“ sicher und
- erleichtert die Überwachung der Einhaltung des Verbots der Einbringung und Einleitung der betreffenden Abfälle in die Oberflächengewässer.
Das CDNI verfügt über eine eigene Aufsichtsstruktur, die aus einer Konferenz der Vertragsparteien (KVP) sowie einer Internationalen Ausgleichs- und Koordinierungsstelle (IAKS) besteht. Die KVP wird bei ihrer Arbeit von einer Arbeitsgruppe (CDNI/G) unterstützt. Das Exekutivsekretariat dieser Organe wird vom Sekretariat der ZKR von dessen Sitz im Palais du Rhin in Straßburg aus wahrgenommen.
Weitere Informationen zum CDNI sind auf der Website https://www.cdni-iwt.org/ zu finden.
Natura-2000-Gebiete am Rhein
Informationen zu den NATURA-2000-Gebieten am Rhein sind auf der Website der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR) erhältlich: https://www.iksr.org/de/themen/nutzungen/naturschutz.
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Dokumentarische Ressourcen
Rheinschifffahrtspolizeiverordnung