Einführung und Definitionen
Der Informationsaustausch ist in der Binnenschifffahrt von entscheidender Bedeutung. Er ermöglicht insbesondere einen sicheren und effizienten Beförderungsablauf und eine intensivere Nutzung der Binnenwasserstraßen. Binnenschifffahrtsinformationsdienste (River Information Services – RIS) sind harmonisierte Informationsdienste, die die Ausgabe, Übertragung, den Empfang und die Verarbeitung von Informationen ermöglichen. Ziel ist es, das Verkehrs- und Transportmanagement in der Binnenschifffahrt einschließlich der Schnittstellen zu anderen Transportarten zu verbessern.
RIS erfüllen mehrere Zwecke. Die im Kontext von RIS definierten Dienste sind folgende:
In Bezug auf Verkehr
- Fahrwasserinformationsdienst
- Visuelle Schifffahrtszeichen
- Sprechfunk auf Binnenschifffahrtsstraßen
- Internetdienst
- Elektronische Binnenschifffahrtskarten
- Verkehrsinformationsdienst
- Taktische Verkehrsinformationen
- Strategische Verkehrsinformationen
- Verkehrsmanagement
- Örtliches Verkehrsmanagement (Schiffsverkehrsdienste – VTS)
- Unterstützung des Schiffsbetriebs
- Schleusen- und Brückenmanagement
- Unterstützung der Unfallbekämpfung
In Bezug auf Transport
- Information für die Transportlogistik
- Reiseplanung
- Transportmanagement
- Intermodales Hafen- und Umschlagstellenmanagement
- Ladungs- und Flottenmanagement
- Informationen für die Rechtsdurchsetzung
- Statistik
- Wasserstraßenabgaben und Hafengebühren
Die Entwicklung und Implementierung von RIS erfordert bestimmte Definitionen. Die Arbeitsgruppe 125 des Internationalen Ständigen Verbands für Schifffahrtskongresse (PIANC) hat alle relevanten Definitionen aus verschiedenen Quellen in einem Dokument zusammengeführt. Der PIANC und die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) haben vereinbart, dass die ZKR die RIS-Definitionen des PIANC auf ihrer Website www.risdefinitions.org veröffentlicht und pflegt.
Geschichte der RIS in der ZKR
Bereits 1998 beauftragte die ZKR ihre technischen Ausschüsse, die Entwicklung der RIS zu unterstützen (Beschluss 1998-I-24![]()
). Im Jahr 2001 richtete die Zentralkommission unter der Aufsicht des Polizeiausschusses eine speziell mit RIS befasste Arbeitsgruppe, die „Arbeitsgruppe RIS“, ein (Beschluss 2001-II-19). In der Folge verabschiedete die ZKR die Richtlinien und Empfehlungen für Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS-Richtlinien), die Richtlinien für Binnen-VTS und schließlich die RIS-Standards.
Auf der Grundlage der RIS-Standards führte die ZKR ab 2010 die elektronische Meldepflicht für bestimmte Fahrzeugarten ein. Diese Meldepflicht wurde im Laufe der Jahre schrittweise ausgeweitet. In § 12.01 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV) sind die Fahrzeuge und Verbände, die der elektronischen Meldepflicht unterliegen, im Einzelnen aufgeführt. Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie auf der Seite „Elektronisches Melden (ERI)“.
Des Weiteren erarbeitete die ZKR die verordnungsrechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen für die Ausrüstungs- und Nutzungsverpflichtung für Inland AIS-Geräte und Inland ECDIS-Geräte (oder vergleichbare Kartenanzeigegeräte) in der Rheinschifffahrt. Diese Verpflichtung trat für die meisten Fahrzeuge und Verbände bereits am 1. Dezember 2014 in Kraft (Beschluss 2013-II-16![]()
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). In § 4.07 RheinSchPV sind die betroffenen Fahrzeuge und die Verpflichtung im Einzelnen aufgeführt bzw. erläutert.
Beginnend mit den 1960er und 1970er Jahren legte die ZKR auch Anforderungen für die Nutzung von Sprechfunk und Radar fest (heute geregelt in §§ 4.05 und 4.06 RheinSchPV).
Seit 2015 stützt sich die ZKR bei der Pflege und Weiterentwicklung der RIS-Standards auf den Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI). Am 1. Januar 2019 nahm eine ständige Arbeitsgruppe für Informationstechnologie (CESNI/TI) ihre Arbeit auf, mit dem Ziel, die RIS-Standards auf europäischer Ebene zu harmonisieren.
In Bezug auf RIS verweist die ZKR in ihren Vorschriften nun auf zwei technische Standards, den Europäischen Standard für Binnenschifffahrtsinformationsdienste (ES-RIS) und den Europäischen Standard der technischen Vorschriften für Binnenschiffe (ES-TRIN), welche die RIS-Standards der ZKR ersetzt haben.
Vorschriften und Standards für RIS
Die Umsetzung des vom CESNI angenommenen RIS-Standards (ES-RIS) erfolgt auf dem Rhein über die Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV). Auch die Rheinschiffsuntersuchungsordnung (RheinSchUO) schreibt in § 1.03 vor, dass „Fahrzeuge, schwimmende Anlagen und Schwimmkörper, für die ein Schiffsattest ausgestellt werden soll, […] den Anforderungen dieser Verordnung und des ES-TRIN entsprechen [müssen]“. Die wichtigsten Vorschriften der (auf den ES-RIS verweisenden) RheinSchPV und der (auf den ES-TRIN verweisenden) RheinSchUO sind in der nachfolgenden Tabelle aufgeführt.
Regelungsinhalt der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV)
§ 4.05
Nutzung Sprechfunk; grundsätzliche Anforderungen an Sprechfunkgeräte
§ 4.06
Nutzung Radar; grundsätzliche Anforderungen an Radargeräte
§ 4.07 Nr. 1 und 2
Ausrüstungs- und Nutzungsverpflichtung für Inland AIS (seit dem 1. Dezember 2014)
Verweis auf Teil II des ES-RIS
§ 4.07 Nr. 3
Ausrüstungsverpflichtung für Inland ECDIS im Navigationsmodus (oder vergleichbare Kartenanzeigegeräte)
Verwendung der aktuellen elektronischen Binnenschifffahrtskarten (seit dem 1. Dezember 2014)
Verweis auf Teil II des ES-RIS
§ 12.01
Meldepflicht (Funk, elektronische Meldungen)
Verweis auf Teil IV des ES-RIS
Regelungsinhalt der Rheinschiffsuntersuchungsordnung (RheinSchUO)
§ 1.02 der Rheinschiffsuntersuchungsordnung (RheinSchUO) verweist auf den ES-TRIN
Artikel 7.06 Nr. 3
Grundsätzliche technische Anforderungen an Navigationsradaranlagen und Wendeanzeiger
Artikel 7.06 Nr. 2
Grundsätzliche technische Anforderungen an Inland ECDIS-Geräte, die im Navigationsmodus betrieben werden
Artikel 7.06 Nr. 3
Grundsätzliche technische Anforderungen an Inland ECDIS-Geräte
Anlage 5 Abschnitt I
Mindestanforderungen und Prüfbedingungen für Navigationsradaranlagen in der Binnenschifffahrt
Anlage 5 Abschnitt II
Mindestanforderungen und Prüfbedingungen für Wendeanzeiger in der Binnenschifffahrt
Anlage 5 Abschnitt III
Vorschriften für den Einbau und die Funktionsprüfung von Navigationsradaranlagen und Wendeanzeigern in der Binnenschifffahrt
Anlage 5 Abschnitt IV
Mindestanforderungen, Vorschriften betreffend den Einbau und die Funktionsprüfung von Inland AIS-Geräten in der Binnenschifffahrt
Anlage 5 Abschnitt VI
Bescheinigung über Einbau und Funktion von Navigationsradaranlagen, Wendeanzeigern, Inland AIS-Geräten und Fahrtenschreibern in der Binnenschifffahrt
Kurz gesagt: Fahrzeuge und Verbände, die auf dem Rhein fahren, müssen den Vorschriften der RheinSchPV und der RheinSchUO entsprechen. In Bezug auf RIS bedeutet dies insbesondere, dass sie über folgende Ausrüstungen verfügen müssen:
- Sprechfunkanlage für den gleichzeitigen Empfang des Binnenschifffahrtsfunks auf zwei Kanälen (Schiff/Schiff und Schiff/Land),
- Inland ECDIS-Gerät (im Informationsmodus) oder vergleichbares Kartenanzeigegerät mit aktuellen elektronischen Binnenschifffahrtskarten,
- Inland AIS-Gerät.
Für bestimmte Fahrzeugarten sehen die Vorschriften Ausnahmen von diesen Verpflichtungen vor.
Die ZKR und die Wasserstraßenverwaltungen empfehlen darüber hinaus, soweit möglich die von RIS und anderen Diensten bereitgestellten Informationen zu verwenden. Zu diesem Zweck sollten die Schiffe auch mit folgenden Geräten ausgestattet sein:
- Radar für die Verkehrsdarstellung in der nahen Umgebung des Schiffes,
- PC mit mobilen Kommunikationseinrichtungen (GSM) für E-Mail und Internet-Dienste sowie für elektronische Meldungen,
- Inland ECDIS-Anlage im Navigationsmodus (d. h. mit Radar gekoppelt) für eine weitere Erhöhung der Sicherheit der Schifffahrt.
Entscheidungen über die aktuelle Navigation und die Kursbestimmung des Schiffes bleiben in der Verantwortung des Schiffsführers. Eine von RIS gelieferte Information kann die vom Schiffsführer zu treffende Entscheidung nicht ersetzen.
Organe
Die Arbeitsgruppe RIS (RIS/G) wurde mit Beschluss 2001-II-19![]()
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. eingesetzt. Sie behandelt Fragen im Zusammenhang mit RIS und arbeitet unter der Aufsicht des Polizeiausschusses (RP).
Ursprünglich war die Arbeitsgruppe RIS eine Erweiterung der Arbeitsgruppe für Inland ECDIS und einer Arbeitsgruppe für Technologien wie Inland AIS, elektronisches Melden und den Betrieb von Schiffsverkehrsdiensten (VTS). Dank dieser Arbeitsgruppe konnten die ersten RIS-Standards in den Bereichen Inland ECDIS, elektronisches Melden und Schiffsverfolgungs- und -aufspürungssysteme entwickelt und verabschiedet werden.
Seit der Einrichtung der Arbeitsgruppe CESNI/TI im Jahr 2019 stützt sich die ZKR bei der Weiterentwicklung der RIS-Standards, insbesondere des ES-RIS, nunmehr auf den CESNI.
Die Arbeitsgruppe RIS konzentriert sich ihrerseits wieder auf die Umsetzung der RIS auf dem Rhein. Da der Rhein in Europa bei Innovationen seit jeher eine Vorreiterrolle einnimmt, dient die Arbeitsgruppe RIS auch der Ermittlung neuer Bedürfnisse. Zudem bietet sie die Möglichkeit, Weiterentwicklungen des ES-RIS und gegebenenfalls der im ES-TRIN geregelten RIS-Ausrüstungen vorzuschlagen.
Das Plenum der ZKR entscheidet auf Basis von Vorschlägen ihrer Ausschüsse und Arbeitsgruppen über Änderungen ihrer Rechtsverordnungen. Im Hinblick auf die RIS hat sie bestimmte Entscheidungskompetenzen auf operationeller Ebene auf die Arbeitsgruppe RIS oder den Polizeiausschuss übertragen:
| Handbuch/Richtlinien | Entscheidungskompetenz | Beschluss |
|---|---|---|
| Richtlinien und Empfehlungen für Binnenschifffahrtsinformations-dienste (RIS-Richtlinien 2002) | Die ZKR beauftragt ihren Polizei- und ihren Untersuchungsausschuss, [...] durch die Arbeitsgruppe RIS diese Richtlinien in Zusammenarbeit mit den bestehenden internationalen Expertengruppen fortzuschreiben. | |
| Richtlinien und Kriterien für Schiffsverkehrsdienste auf Binnenwasserstraßen (VTS-Richtlinien 2006) | Die ZKR beauftragt ihren Polizeiausschuss, durch die Arbeitsgruppe RIS diese Richtlinien und Kriterien [...] fortzuschreiben. | |
| Regionaler Teil des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk | Die ZKR hat die neue Ausgabe des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk angenommen und ihren Polizeiausschuss mit der Aktualisierung des regionalen Teils beauftragt. Der Ausschuss hat diese Aufgabe in eigener Zuständigkeit an die Arbeitsgruppe Polizeiverordnung delegiert. |
Alle zwei Jahre schlägt die Arbeitsgruppe RIS dem Polizeiausschuss ein Arbeitsprogramm mit den zukünftigen Prioritäten und Aufgaben vor.
Die Arbeitsgruppe RIS tritt traditionell dreimal jährlich in Straßburg zusammen (siehe Sitzungskalender).
Sekretariat: Herr Raphaël LE GUILLOU, Verwaltungsrat für Angelegenheiten der Informationstechnologien in der Binnenschifffahrt.
Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission
Bei der Entwicklung und Harmonisierung der RIS auf europäischer Ebene pflegt die ZKR eine enge Partnerschaft mit der Europäischen Kommission.
Die von der ZKR durchgeführten Arbeiten bildeten eine wichtige Grundlage für die Richtlinie 2005/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS) auf den Wasserstraßen der Gemeinschaft, die derzeit überarbeitet wird. Die ZKR stellt auch sicher, dass ihre Vorschriften mit den Vorschriften der EU in Einklang stehen.
In dieser Hinsicht ist der CESNI ein wertvolles gemeinsames Gremium für die ZKR und die Europäische Union, denn ihre jeweiligen Vorschriften können auf die vom CESNI erlassenen Standards Bezug nehmen.