Informationen zur Infrastrukturarbeiten

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Einleitung

Ausbau und Unterhaltung der Rheininfrastruktur obliegen den Anrainerstaaten. Dementsprechend übernehmen sie auch die Organisation der notwendigen Arbeiten.

Die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) fungiert im Wesentlichen als internationale Begleitinstanz für diese Maßnahmen, um ihre Kohärenz und Angepasstheit an die Bedürfnisse der Schifffahrt zu gewährleisten. Auf staatlicher Ebene geplante Infrastrukturmaßnahmen, wie z. B. der Bau neuer Brücken, werden ihr zur Begutachtung oder Genehmigung vorgelegt. Darüber hinaus werden in der Zentralkommission allgemeine Strategien zur Verbesserung der Infrastrukturen und alle damit verbundenen Fragen erörtert, um gemeinsame Leitlinien festzulegen.

  • In Artikel 28 der Revidierten Rheinschifffahrtsakte („Mannheimer Aktepdf_frpdf_depdf_nl “) verpflichten sich die Vertragsstaaten, die Schifffahrtsrinne des Rheins und die vorhandenen Leinpfade zu erhalten. Sofern möglich, kennzeichnen die Staaten die Schifffahrtsrinne mit Baken. Für die Unterhaltungskosten der Schifffahrtsrinne kommt der Staat auf, in dem sich der jeweilige Flussabschnitt befindet. Dient der Fluss als Grenze, werden die Kosten durch zwei geteilt.
  • Artikel 29 legt fest, dass die Staaten sich im Rahmen der ZKR über geplante wasserbauliche Projekte, deren Ausführung eine unmittelbare oder mittelbare Auswirkung auf die Schifffahrt haben kann, informieren. Die Staaten verpflichten sich zu einer zweckmäßigen und gegenseitig unnachteiligen Ausführung sowie dazu, sich innerhalb der Zentralkommission über im Zusammenhang mit diesen Arbeiten auftretende Fragen zu verständigen.
  • Artikel 30 der Mannheimer Akte legt fest, dass die Mitgliedstaaten dafür Sorge tragen, dass die Rheinschifffahrt nicht durch künstliche Anlagen wie Brücken oder Fabriken behindert wird.
  • Artikel 31 sieht vor, dass die nationalen Behörden von Zeit zu Zeit Strombefahrungen durchführen, um die Wirkung der zur Verbesserung des Rheins getroffenen Maßnahmen und eventuelle Behinderungen festzustellen. Der ZKR ist darüber Bericht zu erstatten.

Verfahren und Mindestanforderungen für Bauwerke am Rhein

Die für Infrastruktur- und Umweltfragen zuständigen Gremien der ZKR prüfen die Stellungnahmen der Delegationen zu den zur Verbesserung der Rheinschifffahrtsbedingungen getroffenen Maßnahmen und kontrollieren Bauarbeiten, die möglicherweise Auswirkungen auf die Binnenschifffahrt haben, entsprechend dem „Verfahren für die Festlegung von Bedingungen und Auflagen für Bauwerke am Rhein im Rahmen der ZKR“:pdf_frpdf_depdf_nl.

Die ZKR hat sich auch auf Mindestanforderungen und Empfehlungen für die technische Gestaltung von Bauwerken am Rhein verständigt. Diese dienen der Prüfung von Baumaßnahmen und als Kriterien für Entscheidungen der ZKR zur Genehmigung von Bauwerken am Rhein. Das Dokument „Mindestanforderungen und Empfehlungen für die technische Gestaltung von Bauwerken am Rhein“ kann hier eingesehen werden:pdf_frpdf_depdf_nl.

Spezifische Abkommen und Vorrichtungen über die ZKR hinaus betreffen die Ausbauarbeiten am Oberrhein.

Sperrung einzelner Kammern der Schleusen am Oberrhein

Im internationalen Abschnitt des Oberrheins befinden sich zehn Schleusen mit jeweils zwei Kammern, die zwischen 1932 und 1977 gebaut wurden. Derzeit werden umfangreiche Instandhaltungsarbeiten durchgeführt. Um eine Sperrung der Schifffahrt zu vermeiden, finden die Arbeiten nicht gleichzeitig an beiden Schleusenkammern statt. So steht der Schifffahrt stets eine Schleusenkammer zur Verfügung. Die Termine für die Sperrung einzelner Kammern der Schleusen am Oberrhein werden jährlich durch einen Beschluss der ZKR festgelegt.

Tabelle der Sperrungen auf dem Rhein und dem Rheinseitenkanalpdf_frpdf_depdf_nl

Dokumentarische Ressourcen