Europäische Union

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Zeit ihres Bestehens übte die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) einen starken Einfluss aus, indem sie zahlreiche Grundsätze aufstellte, die heute noch in den europäischen Institutionen Gültigkeit haben: die Freiheit der Schifffahrt und des Marktzugangs, der freie Wettbewerb, das Binnenschifffahrtsrecht usw.

In diesem Sinne arbeiten die Europäische Union und die Zentralkommission seit vielen Jahren in verschiedenen Bereichen der Binnenschifffahrt erfolgreich zusammen. 

Die Anfänge der Zusammenarbeit

Das erste Treffen zwischen der ZKR und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) findet 1959 statt.

In den 1970er und 1980er Jahren tauschen sich die beiden Organisationen insbesondere über den freien Zugang zur Schifffahrt und die Liberalisierung des Marktes aus.

So räumt die ZKR im Jahr 1979 den Mitgliedstaaten der EWG hinsichtlich des Zugangs zum Rhein dieselben Bedingungen wie ihren eigenen Mitgliedern ein (Revidierte Rheinschifffahrtsakte, Zusatzprotokoll Nr. 2). Dazu erlassen die ZKR und die EWG einheitliche Vorschriften zur Bestimmung der zur Rhein- bzw. Gemeinschaftsschifffahrt zugehörigen Schiffe.

Später, im Rahmen der Umsetzung des Gemeinschaftsprogramms zur Strukturbereinigung in der Binnenschifffahrt 1989-1999, erlässt die ZKR einheitliche Vorschriften, um eine vollständige Integration der Rheinschifffahrt in dieses Vorhaben sicherzustellen (Revidierte Rheinschifffahrtsakte, Zusatzprotokolle Nr. 4 und 5). 

Intensivierung des Austauschs ab den 2000er Jahren

Im Jahr 2003 wird die erste Verwaltungsvereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen der ZKR und der Europäischen Kommission unterzeichnet. Diese Vereinbarung sieht einen systematischen Informationsaustausch und regelmäßige Koordinierungssitzungen vor. Die ZKR erkennt der Europäischen Kommission den Beobachterstatus zu. Umgekehrt gewährt die Europäische Kommission der ZKR einen Beobachterstatus im EU-Binnenschifffahrtsausschuss.

Die Verwaltungsvereinbarung von 2003 hat sich bei der Harmonisierung des Rechtsrahmens für die Binnenschifffahrt als treibender Faktor erwiesen und zu konkreten Kooperationsinitiativen sowohl im Bereich der technischen Vorschriften für Binnenschiffe als auch der Berufsbefähigungen oder der Informationstechnologien geführt. Darüber hinaus führt die Zentralkommission gemeinsam mit der Europäischen Kommission auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung ein Programm zur Marktbeobachtung durch. Dabei arbeitet sie eng mit dem Gewerbe zusammen.

Aufbauend auf dem Erfolg ihres kooperativen Ansatzes suchen die ZKR und die Europäische Union nach Möglichkeiten zur weiteren Stärkung ihrer Zusammenarbeit. Diese Bemühungen führen im Mai 2013 zur Unterzeichnung einer Verwaltungsvereinbarung, die den Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen dem Sekretariat der ZKR und der Generaldirektion Mobilität und Verkehr der Europäischen Kommission (GD MOVE) absteckt.

Die Vereinbarung von 2013 gibt einen klaren Weg für eine verstärkte Zusammenarbeit sowohl bei der Rechtsetzung als auch der Marktbeobachtung vor und schafft grundlegende Rahmenbedingungen zur Festlegung der Aufgaben, Bereiche und Formen der Zusammenarbeit, auch in Bezug auf die Finanzierung.

So wird eine enge Zusammenarbeit auf der Grundlage gemeinsamer Aktivitäten unter Beteiligung der ZKR und der Europäischen Union begründet, wobei jede Seite ihren rechtlichen Status und ihre jeweiligen Zuständigkeiten beibehält. Beide, die ZKR und die Europäischen Union entschieden sich klar für eine Bündelung ihre Kräfte und den Aufbau von Synergien, um gemeinsame Ziele im Bereich der Binnenschifffahrt zu erreichen.  

Gründung des CESNI

Auf ihrer Plenartagung im Juni 2015 gründet die ZKR in diesem Rahmen den Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards in der Binnenschifffahrt (CESNI).

In diesen Ausschuss sind Sachverständige der Mitgliedstaaten der ZKR und der Europäischen Union sowie Vertreter der internationalen Organisationen der Binnenschifffahrt berufen. Eine wichtige Rolle spielen auch die Vertreter der einzelnen Binnenschifffahrtsakteure und -branchen.

Der CESNI hat insbesondere die Aufgabe, Standards in den Bereichen technische Vorschriften für Binnenschiffe, Berufsbefähigungen, Besatzungen und Informationstechnologien auszuarbeiten. Die jeweiligen europäischen und internationalen Regelwerke, insbesondere die der EU und der ZKR, können auf diese Standards bei ihrer Umsetzung verweisen. Die Sekretariatsgeschäfte des CESNI werden vom Sekretariat der ZKR wahrgenommen.

Diese Form der Zusammenarbeit bringt die Entwicklung einheitlicher, moderner und anwenderfreundlicher Vorschriften voran und schafft einen kohärenten und effizienten Rahmen, der die volle Nutzung des Potenzials der Binnenschifffahrt ermöglicht.  

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