Vorschriften

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Die Regelung der Rheinschifffahrt zielt darauf ab,

  • die Einheitlichkeit der Vorschriften von Basel bis zum offenen Meer zu gewährleisten,

  • die Sicherheit und Nachhaltigkeit der Rheinschifffahrt sowie den Schutz der Umwelt sicherzustellen,

  • die Berücksichtigung von Innovationen zu gewährleisten, um diese zu unterstützen und zu fördern,

  • geeignete Berufsbefähigungen und angemessene soziale Bedingungen für die Gewerbetreibenden zu garantieren.

Die entsprechenden Regelwerke wurden ursprünglich speziell für den Rhein geschaffen, sind jedoch in vielen Fällen übernommen und auf die gesamte europäische Schifffahrt ausgedehnt worden. Auf diese Weise spielt die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) bei der Entwicklung der Vorschriften für die europäische Binnenschifffahrt seit jeher eine führende Rolle. Die Vorschriften der ZKR bringen individuelle unternehmerische Freiheit und kollektive Ordnung miteinander in Einklang, nach dem Prinzip, dass ein effizienter Markt Ordnung und öffentliche Kontrolle voraussetzt.

Die verordnungsrechtliche Tätigkeit der ZKR erstreckt sich auf vier Bereiche. So erlässt sie

  • Vorschriften für den Schiffsverkehr auf dem Rhein (Schifffahrtspolizeivorschriften, d. h. Verkehrsregeln, Regeln für den Betrieb von Schiffen usw.);
  • Vorschriften für den Bau, die Einrichtung und die Ausrüstung von Rheinschiffen;
  • Vorschriften für Personen, die auf Rheinschiffen tätig sind (Vorschriften über Berufsbefähigungen sowie Besatzungs- und Personalvorschriften);
  • Regeln für die Beförderung gefährlicher Güter auf dem Rhein (in Zusammenarbeit mit der UNECE). 

Die verordnungsrechtliche Tätigkeit der ZKR entwickelt sich laufend fort. 

  • Die ZKR achtet darauf, dass ihre Vorschriften regelmäßig den sich ändernden wirtschaftlichen und technologischen Rahmenbedingungen angepasst werden.
  • Die ZKR war lange Zeit die einzige internationale Instanz, die zum Erlass von Regelungen und Vorschriften für die Binnenschifffahrt befugt war. Heute achtet sie darauf, ihre verordnungsrechtliche Tätigkeit mit der Tätigkeit anderer Institutionen wie namentlich der Europäischen Union, der UNECE und der anderen internationalen Flusskommissionen abzustimmen.

Diese Entwicklung kommt seit 2015 durch den Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI) und die Verabschiedung von Standards für technische Vorschriften, Berufsbefähigungen und Informationstechnologien (einschließlich Binnenschifffahrtsinformationsdienste) zum Ausdruck. Die Verordnungen der ZKR verweisen auf diese vom CESNI herausgegebenen Standards.

Die ZKR ist auch an der Ausarbeitung neuer Vorschriften, Regeln und Normen beteiligt, welche die Binnen- oder Rheinschifffahrt betreffen: 

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