Zum 1. Dezember 2026 tritt eine neuerliche Ausweitung der elektronischen Meldepflicht in Kraft. Diese Ausweitung gilt für Fahrzeuge mit einer Länge von mehr als 86 m, die über einen oder mehrere Laderäume zum Gütertransport verfügen. Sie betrifft auch Fahrzeuge, deren Antriebs- oder Hilfssysteme mit einer anderen Energiequelle als Gasöl oder verflüssigtes Erdgas (LNG) betrieben werden (d. h. mit Methanol, gasförmigem Wasserstoff oder Akkumulatoren mit einer Gesamtkapazität von mehr als 500 kWh). Die zuständigen Behörden können für Tagesausflugsschiffe eine Ausnahme von dieser elektronischen Meldepflicht gewähren.
Die ZKR möchte das Gewerbe bereits jetzt auf diese erweiterte elektronische Meldepflicht aufmerksam machen. Die betroffenen Fahrzeuge müssen bis zum 30. November 2026 alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um das Versenden elektronischer Meldungen zu gewährleisten. Es empfiehlt sich daher, zeitnah eine Software für das Versenden elektronischer Meldungen auszuwählen und die vom Softwareanbieter vorgegebenen Formalitäten zu erledigen, wie z. B. die Eröffnung eines Kontos bei der niederländischen Behörde Rijkswaterstaat (RWS), um Engpässe am Stichtag zu vermeiden.
Für weitere Einzelheiten empfiehlt die ZKR, die Seiten zum elektronischen Melden auf ihrer Website zu konsultieren:
- Elektronisches Melden (ERI)
- Neuerliche Ausweitung der elektronischen Meldepflicht zum 1. Dezember 2026
Diese Seiten wurden aktualisiert und enthalten alle Referenzdokumente, einschließlich der häufig gestellten Fragen (FAQ). Die FAQ sind in vier Sprachen verfügbar (Französisch, Deutsch, Niederländisch und Englisch) und sollen das Gewerbe bei den erforderlichen Maßnahmen unterstützen.
Die ZKR hat zudem einen Fragebogen entwickelt, der unter folgendem Link abrufbar ist: https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/obligation-d-annonce-rhin-2026?surveylanguage=DE. Mit diesem Tool können die Binnenschiffer herausfinden, ob sie von der elektronischen Meldepflicht und/oder ihrer Ausweitung zum 1. Dezember 2026 betroffen sind.
Die elektronische Meldepflicht wurde von der ZKR seit 2010 schrittweise durch regelmäßige Änderungen der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV) eingeführt. § 12.01 RheinSchPV bestimmt, welche Fahrzeuge dieser Pflicht unterliegen, welche Angaben gemacht werden müssen, in welcher Form die Meldung durchgeführt werden kann bzw. muss (per Sprechfunk, auf elektronischem Wege usw.) und wann bzw. wo die Meldung zu erfolgen hat. Die elektronische Meldung vereinfacht den Datenaustausch zwischen Fahrzeugen und Revierzentralen. Sie dient auch der Sicherheit der Schifffahrt und einem besseren Verkehrs- und Unfallmanagement.
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